Musterstellungnahme „Ablehnung“

Gliederung 

1.	Kurze Darstellung BUND- bzw. BI-Position 

2.	Beschreibung des geplanten Vorhabens laut BVWP-Unterlagen

3.	Kritik an den Planungen
•	Ökologische Bedenken 
•	Verkehrliche Bedenken 

Musterstellungnahme

Positionsbeschreibung BUND

Der BUND (und/oder andere Verbände, Initiativen etc.) lehnen die (bereits aus den Xyer Jahren stammende) Planung zum Neu-/Ausbau der B(AB) XYZ ab. 

Der geplante Neubau der Straße B (AB) XY beschädigt massiv erhaltenswerten Naturraum (NSG AB, FFH-Gebiet XY...)  Der BUND fordert daher die  Planungen für diese Straße einzustellen. 

Das Projekt Neu-/Ausbau der B (AB) XY wird aufgrund der sehr hohen Umweltbelastung abgelehnt. 

Auf den Streckenabschnitten von A nach B und von C nach D werden massive Einschnitte in geschützten Landschaftsraum vorgenommen. 

Beschreibung des Projektes

Geplant ist ein Aus-/Neubau der B/BAB XY zwischen X und Y (von a auf b Spuren, einschl. Standspuren) auf einer Länge von Z km. Die Kosten belaufen sich auf min. B Mio Euro. 

Die Straße beginnt .... und soll westlich/... führen und am AK / .... enden.

Der Neubau der B/BAB 
•	Soll der Entlastung des/der Orte XYZ dienen
•	Wird als Lückenschluss zwischen den Strecken A und B bezeichnet
•	Ist als Kapazitätserweiterung gedacht
•	Ist eine Fortführung d bisher bei A endenden Strecke, die (später vermutlich) bis B weiter geführt werden soll/ ab B als ausgebaute  BXY weitergeführt werden soll/

Derzeit/ im Jahr XY sind laut BVWP/Verkehrszählung von AB werktags/täglich durchschnittlich X.YYY Kfz 
•	auf der Strecke
•	auf der weitgehend parallel zur geplanten Straße verlaufenden Strecke BYYY
unterwegs
Für 
•	das Jahr 2015 werden im BVWP
•	das Jahr 20XX werden laut Gutachten 
Z.ZZZ Kfz auf der geplanten Strecke prognostiziert. 

Der LKW-Anteil soll sich auf ... % belaufen.

Der Anteil des Durchgangsverkehrs und der Entlastungswirkungen ist nicht angegeben. Der BMVBW kalkuliert mit einem Zeitgewinn für die gesamte Strecke von rund ... Prozent laut dem offiziellen Projektdossiers.

Naturschutz

-	Was für Gebiete sind betroffen: FFH/ Natura 2000, NSG, Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmäler, Naherholungsgebiete?
-	Wie sind sie betroffen? Sie werden durchschnitten, tangiert, überbrückt, Abfall wird in sie geleitet...
-	Gibt es andere Risiken, die damit verbunden sind z.B. Steigerung von Hochwasserrisiko?
-	Gab es bereits Proteste vor Ort, Gerichtsurteile oder Beschwerden gegen das Projekt?

•	Bei der geplanten Trasse des Neubaus...
•	Auch wenn es ‚nur’ im die Erweiterung der bestehenden B (AB) geht...
sind massive Beeinträchtigungen der Natur (und des Landschaftsbildes) zu erwarten. 

Direkt zerstört werden die FFH-/Naturschutz-/Vogelschutz-/Landschaftsschutzgebiete etc. XY (und ZA, BA) mit vielen seltenen Tiere- und Pflanzenarten, wie z.B. A, B, ...., deren Lebensraum immer weiter eingeschränkt wird. 

Außerdem führt die Strasse durch ein ökologisch wertvolles Gebiet, dessen Aufkommen an Pflanzen und Tieren es zu einem schützenswerten Gebiet nach FFH-/Natura 2000 Richtlinie macht. Aufgrund von Versäumnissen der Landesregierung XY ist aber nicht als solches ausgewiesen. 

Unter Berücksichtigung dieser Information wäre die URE wesentlich schlechter ausgefallen/ ist die Tatsache, dass keine URE vorgenommen wurde nicht akzeptabel. 

Jede Trassenvariante müsste das geschützte Gebiet schneiden/tangieren und dabei erheblich beeinträchtigen. 

Zudem ergeben sich gravierende Auswirkungen auf den Hochwasserabfluss, weil...  . Die Erfahrungen im August 2002 zeigen, dass die Nichtberücksichtigung dieses Aspektes zu verheerenden Folgen führen kann. 

Aufgrund der ökologischen Brisanz des Projektes wurde in den ersten Planungen ein naturschutzfachlicher Planungsauftrag angeordnet, der mittlerweile fallengelassen wurde. 
•	Die Gründe dafür sind nicht nachzuvollziehen. 
•	Die Gründe dafür sind der Öffentlichkeit bzw. den Umweltverbänden nicht zugänglich gemacht worden. 

Insgesamt weisen XY % der betroffenen Fläche ein sehr hohes und YX% ein hohes Umweltrisiko auf.

Frühere Planungen führten bereits 
•	zu einem Gerichtsprozess mit dem Ergebnis....
•	zu der Beauftragung eines Gutachters, der die ökologische Situation beurteilen sollte. 
Um so unverständlicher, dass nun nicht einmal eine Umweltrisikoeinschätzung oder wenigstens eine Früherkennung durchgeführt wurde/ der naturschutzfachliche Planungsauftrag so einfach fallengelassen wurde. 

Naherholungsgebiete

Bei dem betroffenen Gebiet handelt es sich um eines der letzten verkehrsarmen Gebiete unserer Region, in dem nicht nur die Menschen aus XY, sondern auch viele von den umliegenden Gebieten (A, B, C, ) Erholung suchen. 

Wird die Straße wie geplant gebaut, werden nicht nur weniger Touristen und Erholungssuchende zu uns kommen, auch viele Menschen aus (eigene Stadt/Region) werden in andere Gegenden zur Erholung fahren und dadurch wieder mehr Verkehr erzeugen. Es muss deshalb Schluss sein mit der weiteren Naturzerstörung und Zerschneidung wertvoller Landschaften: Bereits 5% der Gesamtfläche Deutschland sind mittlerweile Verkehrsfläche aber nur 2% stehen unter Naturschutz. 

Argumentation bei vollkommener Ablehnung des Projektes ohne Alternativvorschlag:

Warum wird die Straße  abgelehnt?
-	Gibt es keinen Bedarf ? Warum nicht?
-	Wurden in der Planung bestehende oder im Bau befindliche  Straßen nicht berücksichtigt? 
-	Beruht das Projekt auf Planungen, die mittlerweile obsolet geworden sind? 
-	Gibt es bereits irgendwelche Aktivitäten vor Ort gegen das Projekt?

Täglich Z.ZZZ Kfz sind u.E. keine ausreichende Begründung für den Aus-/Neubau der B (AB)  XY, da der Verkehr auch auf der bestehenden B (AB) YZ abgewickelt werden kann.

Informationen aus der Verkehrsstärkenkarte/die letzten Verkehrszählungen legen den Verdacht nahe, dass die Verkehrsprognosen mit SYWY Kfz/24h wesentlich zu hoch angesetzt sind. 

Die Entlastung der Ortsdurchfahrt ist viel zu gering, da sich erkennbare Lärmminderungen erst ab einer Reduktion um über 30-35 % bemerkbar machen. Eine 50% Reduzierung der Kfz-Menge bedeutet eine Abnahme des Lärmpegels um 3 Dezibel. Eine größere Entlastung ist auf Grund 
•	des hohen Anteils von Ziel- und Quellverkehr (mit XX%)  (sowie der Binnenverkehre (mit XY%) )
•	des hohen Anteils des Regionalverkehrs (mit ZZ%) 
in diesem Fall aber gar nicht möglich.

Im Gegenteil: Auf den Zubringerstraßen zur neuen/ausgebauten B(AB) sind deutlich steigende Verkehrszahlen zu befürchten. Die neue Straße wird erheblichen zusätzlichen Verkehr in diese Region bringen und zukünftig einen stärkeren Anstieg der Verkehrsbelastung bringen. Dies wird unweigerlich dazu führen, dass in einigen Jahren auch diese Straßen (z.B. B XY) ausgebaut werden soll -  die Verkehrsspirale dreht sich weiter. 

In der den Planungen zugrunde liegenden Karte fehlten (sowohl) die (im Bau befindliche/parallel laufende) B (AB) XY (als auch die B (YZ). 

Die sog. Null-Plus-Variante wurde nicht geprüft. Durch ein bessere Ampelschaltung/die Anlage von Kreisverkehren an .../Querungshilfen oder Zebrastreifen für die Fußgänger/geschwindigkeitsdämpfende oder verkehrsberuhigende Maßnahmen konnte die Situation ohne Eingriffe in Natur und Landnschaft erheblich verbessert werden.

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Weitere Informationen finden Sie unter 

www.bvwp.de
www.adressedereigenenhomepage.de (falls vorhanden) 
www.bund.net