Kreisverband Erfurt
Bürgeraktion: Lärmminderung in der Clara-Zetkin-Straße
Wir haben am 19.+20.06. den Anwohnern der Clara-Zetkin-Straße folgendes Schreiben zugestellt. |
Brief des BUND Erfurt an Anwohner der Clara-Zetkin-Straße |
|
Blankoschreiben für betroffene Bürger an die Stadtverwaltung |
|
BUND Flugblatt: "Was ist (Straßen-)Lärm?" |
Infoaktion des BUND Erfurt anlässlich des autofreien Sonntags 2012 in der Clara-Zetkin-Straße
Keine Überschreitung der Lärmpegel! So fordert es der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Erfurt, seit der Erfurter Stadtrat hat in seiner Juni-Sitzung den gesetzlich verankerten Lärmaktionsplan für die Hauptverkehrsstraßen in der Landeshauptstadt verabschiedet hat. Ein Anwendungsbeispiel dafür ist die Clara-Zetkin-Straße: Sie wird im Lärmaktionsplan als eine Straße mit hohem Handlungsbedarf aufgeführt. Über 1.800 Menschen sind in der Clara-Zetkin-Straße unmittelbar von den überschrittenen, in Erfurt amtlicherseits gesetzten Lärm-Grenzwerten von 70 dB am Tag und 60 dB in der Nacht betroffen. Die Clara-Zetkin-Straße hat ein tägliches Verkehrsaufkommen von 22.000 - 25.000 Kfz, die für den Bereich Weimarische Straße bis Holbeinstraße Lärmpegel von 71,3 dB am Tag und 61,4 dB in der Nacht erzeugen.
Der BUND-Stadtverband klärt aktuell die Bewohner der Clara-Zetkin-Straße und Anwohner der Umgebung mit einer Briefwurfsendung über die beschlossenen Maßnahmen des Lärmaktionsplans der Stadt Erfurt auf. Er rief gleichzeitig die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, von Ihrem Recht auf Minderung des Verkehrslärms Gebrauch zu machen. Zum Beispiel eine Eingabe an das Umwelt- und Naturschutzamt der Stadt zu machen zu machen und ein Tempolimit von 30km/h sowohl Tags als auch in der Nacht einzurichten. Sollte sich die Stadt verweigern, dann sollten die Anwohner auch eine Klage erwägen, ist der Rat von Robert Bednarsky, Vorsitzender des BUND in Erfurt. „Darüber hinaus fordern wir er eine Anlehnung der Grenzwerte an die Forderungen des Umweltbundesamtes (UBA) in 2010 von 60 dB am Tag und 50 dB in der Nacht.“, so Bednarsky. Eigentlich wäre laut UBA zur Vermeidung deutlicher Beeinträchtigungen durch Lärm eine Unterschreitung der Pegelwerte von 55 dB am Tag bzw. 45 dB in der Nacht notwendig. Aber ein solches Ziel erscheint für die nächsten Jahrzehnte unrealistisch, so dass von der Umweltbehörde des Bundes vorgeschlagen wird, die 60 dB am Tag und 50 dB in der Nacht heranzuziehen. Die Erfurter Grenzwerte sind deshalb nicht zu tolerieren, so der BUND-Stadtverband.
Spannend und einzufordern bleibt also die Umsetzung des Lärmaktionsplans in Erfurt. Ab sofort startet deshalb der BUND in Erfurt die Pilotphase einer bundesweiten Internet-Plattform für kommunale Bürgerbe-teiligung. Auf kommunaler Ebene gibt es inzwischen einige Versuche, Bürgerinnen und Bürger bei Entscheidungen einzubeziehen. Doch oft sind diese Angebote schlecht zu finden, unübersichtlich oder bieten nur Scheinbeteiligung. Der BUND schließt diese Lücke. Ab sofort können Bürgerinnen und Bürger, Bürgerinitiativen und Verwaltungen auf www.bund.net/erfurt eigene Bürgerbeteiligungs-Projekte für Natur und Umweltschutz eintragen.
Auch können über die Plattform bereits bestehende BUND-Initiativen für mehr Bürgerbeteiligung unterstützt, kommentiert und über soziale Medien geteilt werden. Durch die Online-Plattform sollen kommunale Initiativen wie beispielsweise für mehr städtischen Klimaschutz oder Proteste gegen Großprojekte gestärkt werden, um so den Druck auf kommunale Entscheidungsträger zu erhöhen.
Norbert Franck, Leiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Bundesgeschäftsstelle des BUND zur Online-Plattform: „Mit unserer Online-Datenbank für Bürgerbeteiligung zu Natur und Umweltschutz-Themen ermöglichen wir Interessierten eine frühzeitige, aktive und transparente Beteiligung an kommunaler Planung, der Veränderung von Missständen und an der Gestaltung kommunaler Politik. Verwaltungen, die Bürgerinnen und Bürger ernsthaft beteiligen möchten, sind ebenfalls eingeladen, Projekte in der Online-Datenbank zu veröffentlichen.“ In Erfurt sind dazu aktuell die Themen „Lärmaktionsplan“, die stärkere „Bürgerbeteiligung“ in Planungs- und Entscheidungsprozesse und „Kinderspielplätze“ auf der Plattform. Gern können Interessierte und Akteure weitere Themen einstellen bzw. vorhandene kommentieren.
Der Bereich Bürgerbeteiligung ist eine Ergänzung der vorhandenen Online-Projektdatenbank des BUND www.projekte.bund.net/, die derzeit weit über 500 lokale Naturschutzprojekte enthält. Die Testphase Bürgerbeteiligung dauert ein halbes Jahr.
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||