Kreisverband Erfurt
Bürgerkommune Erfurt vernetzt – Zwischenstand und Vorausblick
Am kommenden Samstag von 10 bis 16 Uhr wird der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) eine Tagung zum Thema „Bürgerkommune Erfurt vernetzt – Zwischenstand und Vorausblick“ in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen im Haus Dacheröden durchführen. Der BUND-Stadtverband Erfurt hat im letzten Jahr mit seiner Idee für eine zukunftsfähige Bürgerkommune am Wettbewerb Erfurter Zukunftspreis 2012 teilgenommen und einen der Preise dafür erhalten. Das Thema greift die Politik-, Parteienverdrossenheit, also die Demokratie- und Legitimationskrise in unserem Land, auf und versucht durch konkrete Reformvorschläge unserer repräsentativen Demokratie auf breitere gesellschaftliche Füße zu stellen. Damit soll die „Demokratie vor der Haustür“ gefördert werden. Denn die „Bürgerkommune“ steht für eine Kommune, in der sich die Bürgerinnen und Bürger als Teilhaber am Gemeinwesen verstehen und sich für die Entwicklung ihrer Stadt interessieren sowie einsetzen. Die alles soll von der Stadtpolitik und der Bürgerschaft unterstützt werden.Anstoß dessen ist die Tatsache, dass die Wahlbeteiligung seit ca. 40 Jahren stetig abnimmt. Die Mehrheit der Bürger fühlen sich durch die Parteiendemokratie in ihren Interessen immer weniger vertreten, insbesondere die wirtschaftliche Schwächeren nicht. Dieser Bedeutungsverlust bedroht das Prinzip der Demokratie: Alle sind gleich gestellt! Jeder soll seine Stimme bei der Berufung von Repräsentanten einsetzen, damit alle Schichten vertreten sind. Gehen aber die sogenannten „Verlierer“ der Globalisierung nicht mehr zur Wahl, weil sie erfahrungsgemäß von der mittelschichtdominierten Politik nichts zu erwarten haben, dann wird das Prinzip verletzt. „daneben gibt es aber auch immer mehr Bürger, die nicht nur Zuschauer, sondern Gestalter sein wollen. Denen reicht es nicht, alle paar Jahre ein Kreuz zu machen oder mal einen Fragebogen auszufüllen.“, sagt Robert Bednarsky, Vorsitzender des BUND-Stadtverbandes in Erfurt und gleichzeitig Begründer des Bürgerkommune-Konzeptes. Die Bürger*innen sollen ihre Stimme nicht nur abgeben, sondern über die nächsten vier Jahre zusätzlich auch einsetzen – so sieht sich der BUND in einer langjährigen Tradition als demokratisch organisierter Mitgliederverband der nicht nur einmal in der Vergangenheit die Interessen der Bürger gegenüber Lobbyorganisationen und auch scheinbar nicht vorhandenen Planungsalternativen vertreten hat.
„Bürger*innen sind keine notorischen Nörgler, sondern Experten*innen in ihrem Wohngebiet mit viel Praxiserfahrung. Sei es ein Multifunktionsstadion, eine Ortsumgehungsstraße oder die BUGA - so manche kleine Dialogrunde hätte so manch großen Planungsfehler schon verhindert. Wir reden von mehr „Demokratie vor der Haustür oder von Unten“ und natürlich braucht es dazu einen Mentalitätswechsel in Politik und Verwaltung. Andere Städte, wie Arnsberg, Berlin-Lichtenberg und insbesondere Potsdam zum Beispiel zeigen, wie das gehen könnte. Dort gibt es beim Oberbürgermeister angesiedelt ein „Bürgerbüro“, das die Anregungen ressortübergreifendend managt.“, so Bednarsky weiter. So möchte der BUND am Samstag mit anderen zusammen diskutieren, wie man auch in Erfurt die Bürgerbeteiligung zur Chefsache machen kann.
Programm
Zeit: 6.7.2013, von 10.00- 16.00 Uhr
Ort: Haus Dacheröden
- Einlass und Eintreffen bis 10.00 Uhr
- Begrüßung: Dr. Marco Schrul; GF Böll-Stiftung Thüringen
- Referat: Neue Wege der Bürgerbeteiligung in Potsdam (Herr Richter, medienlabor Potsdam)
- Podiumsdisussion
- Moderation: Prof. Dr.-Ing. Heidi Sinning, Stadt- und Raumplanung, FH-Erfurt Gäste: Katrin Hoyer (Dezernentin für Wirtschaft und Umwelt, Erfurt), Michael Richter (medienlabor Potsdam), Dr. Marco Schrul (Heinrich Böll Stiftung Thüringen), Robert Bednarsky (BUND Erfurt), Stefan Rothe (plattform e.V.)
- Mittagspause
- Workshops zu den Themen:
- Was erwarte ich von einer Bürgerbeteiligung? *Erfolgreiche Netzwerkarbeit - Welchen Weg gehen wir?
- Von der Stadtteilkultur zur neuen Stadtkultur.
- Kaffeepause
- Plenum: Berichte aus den Workshops
- Abschluss und Verabschiedung
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